Strafzettel wegen Querparken (Smart) (Verfahren eingestellt)

Berlin LogoEndlich eine finale Nachricht bekommen. Hatte schon gar nicht mehr damit gerechnet. Nach meinem ersten erfolglosen Versuch, versuchte ich es mit einem zweiten Versuch. Bis jetzt hatte ich weder Post vom Ordnungsamt noch von der Bußgeldstelle bekommen, aber heute habe gleich Post vom Amtsgericht Tiergarten bekommen:

Amtsgericht Tiergarten Beschluss

Ich habe „gewonnen“! ;) Somit hat sich also die ganze Mühe und der schriftliche Aufwand doch noch gelohnt. Werde jetzt erstmal mit Sekt oder Selters anstoßen. Ob es etwas bringt das Gerichtsurteil ins Auto zu packen?

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11 Kommentare

  1. Pingback: Websenat » 2 Stunden Hallenfussball = total fertig

  2. Gerd Theerkorn

    Hallo,

    Ich habe im Moment dasselbe Problem und bin im Juli zu einer mündlichen Verhandlung dazu geladen worden.

    Kann mir jemand weitere Infos zu dem Verfahren geben? Wieso wurde es eingestellt? Am allerbesten wäre das Aktenzeichen des eingestellten Verfahrens, damit ich darauf verweisen kann.

    Bin für jede Hilfe oder jeden Hinweis dankbar.

    Danke

  3. Das klingt nicht so toll. Was fährst Du denn für einen Smart? Einen neuen oder alten? Ich kann mir eigentlich kaum vorstellen, dass eine Verhandlung eröffnet wird wo der Streitwert nur ca. 50 Euro sind. Da muss man Dir noch was anderen vorwerfen. Sicher das es nur wegen querparken ist?

    Hinweis: Ich bin kein Rechtsanwalt. Für alle Ratschläge etc. kann ich nicht Haftung genommen werden.

  4. Gerd Theerkorn

    Hi,
    nein, nichts sonst. Einfach nur quer geparkt. Keine weiteren Vorwürfe. Die Ablehnung meiner Eingaben und Einsprüche wurde jeweils auch nur mit „Ihre Angaben führten zu keiner anderen Bewertung“ beantwortet.

    Ich fahre einen alten (also kurzen) smart.

    Es gibt nur plötzlich den Hinweis in der Ladung, dass das Kammergericht (die Berufungsinstanz) entschieden habe, das Quer-Parken mit smart sei verboten.

    Keine Angst vor Haftung. Ich selbst bin Jurist, habe mich nur nie mit Gerichten herumschlagen müssen. Daher bin ich in diesen OWi-Sachen ziemlich unbeleckt.

    Extrem hilfreich wäre, wenn ich das Aktenzeichen deines Verfahrens bekommen könnte, das in deinem screen-shot geschwärzt ist. Kannst du mir gerne auch per mail schicken, damit es hier nicht öffentlich steht.

    Das wäre super.

  5. Gerd Theerkorn

    Ja, wäre schön, wenn du es finden könntest. Muss ja nicht heute Abend sein. Die Verhandlung ist im Juli.

    Das Kammergerichts-Urteil wird in dem Link, den du freundlicherweise angeführt hast, auch erwähnt. Es geht da um Motorräder. Auch kein eindeutiges Urteil für oder gegen unser smart-Problem.

    Eine mündliche Verhandlung hattest du nicht, oder? Du hast den Einstellungs-Beschluss einfach per Post bekommen, wenn ich das richtig verstehe.

  6. Ich hatte kein mündliche Verhandlung! Den Einstellungbeschluss habe ich per Post zugeschickt bekommen.

  7. Ich hab jetzt mal geschaut, ich finde das Schreiben nicht mehr. Schau morgen nochmal nach. Erzähl/schreib mal was bei Dir dann rausgekommen ist.

  8. Gerd Theerkorn

    Hallo,
    mein Verfahren ist jetzt auch eingestellt. Eine etwas seltsame mündliche Verhandlung! Ich kam rein, die Richterin sagte, es gebe gar keinen Zweifel, dass das quer-Parken verboten sei, das Kammergericht habe es so entschieden, sie sei aber bereit, wegen geringer Schuld das Verfahren einzustellen.

    Das Ganze hat keine 10 Minuten gedauert, ich habe quasi kein Wort sagen müssen, und ich frage mich, ob man mich dafür wirklich vor Gericht zitieren musste.

    Eine Fundstelle für das Urteil des Kammergerichts oder ein Aktenzeichen konnte die Richterin mir aber auch nicht nennen.

    Naja, ist jetzt jedenfalls erledigt.

  9. Na ja, schön das doch noch geklappt hat. Werde mich mal auf die Suche dem Kammergerichtsurteil machen. Ich glaub das gibt es gar nicht. Sonst hätte ich das doch irgendwo schon gelesen.

  10. Schoenleer

    Hallo,
    ich hätte grosses Interesse an den Aktenzeichen Eurer Entscheidungen. Habe gerade gleiches Problem, ebenfalls in Berlin…

    Danke schon jetzt!
    Bee

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